Die NATO sei militärisch viel stärker als Russland, so heißt es oft. Das gälte auch, wenn man die USA herausrechnen würde – und deshalb sei jede Stärkung der Verteidigungsfähigkeit eigentlich Kriegstreiberei. Ist das wirklich so? Meine Kolumne geht dem nach. Weiterlesen

Nachdem in Australien ein Verbot der Social-Media-Nutzung für Kinder und Jugendliche beschlossen worden ist, hat natürlich umgehend auch in Deutschland eine Diskussion um dieses Thema begonnen. Im Freitag habe ich geschrieben, warum das eine absurde Idee ist. Was natürlich nicht heißt, dass sie nicht umgesetzt wird. Weiterlesen

Die Würde sei unantastbar, steht im Grundgesetz. Ist das eine Feststellung oder eine gesetzliche Vorschrift? Darüber habe ich eine Kolumne geschrieben. Weiterlesen

In der Sendung Politikum bei WDR 5 habe ich erklärt, dass das Prinzip Regierungskoalition schädlich für die Demokratie ist. Es macht Regierungen nicht stabiler und den Gesetzgebungsprozess schon gar nicht effektiver. notwendig wäre eine Stärkung des Parlaments. Weiterlesen

Wenn die Wehrpflicht wiederkommt, dann muss es auch wieder einen Ersatzdienst geben. Aber was sollten diejenigen, die „den Kriegsdienst verweigern“ eigentlich tun, und was ist nach dem Grundgesetz eigentlich möglich? Ein genauer Blick in den Verfassungstext zeigt, dass die frühere Praxis eigentlich problematisch ist. Dazu meine Kolumne. Weiterlesen

Ob es wirklich ein realistisches Szenario ist, dass das Militär in den USA gegen den Präsidenten putscht – um das zu beurteilen, fehlen mir viele Informationen. Aber man kann die Frage auch philosophisch betrachten, dann ist sie dennoch sehr interessant. Meine Reflexe-Kolumne beim Nomos-Verlag. Weiterlesen

Ralf Julke hat eine informative Rezension meines Buchs „Republik in der Krise“ geschrieben. Es ist nicht nur, nicht mal in erster Linie, eine Beschreibung der Inhalte meines Buchs, sondern zugleich in kritischer, prüfender Kommentar – der hoffentlich dazu anregt, das Buch selbst zu lesen. Weiterlesen

Der Aktivist Thilo Bode hat ein Buch geschrieben, das zum Widerstand aufrufen will. Aber eigentlich ist es vor allem eine – durchaus interessante – politische Autobiografie. Man kann daraus viel lernen, aber was nun getan werden soll, erfährt man nicht. Meine Rezension auf freitag.de Weiterlesen

Es gibt eine Gruppe von CDU-Mitgliedern, die will, dass die CDU sich in die Mitte des politischen Spektrums bewegt und den „rechten Rand“ verlässt. Das ist menschlich verständlich, aber politisch falsch. Darum geht es in meiner neuen Kolumne. Weiterlesen

Der Unternehmer und Philanthrop Bill Gates hat an seinem 70. Geburtstag einen langen Text veröffentlicht, in dem er ein Umdenken in der weltweiten Klimapolitik fordert. Gerade im Interesse der ärmsten Menschen sollte der Schwerpunkt nicht mehr bei der Vermeidung der Erderwärmung, sondern bei Anpassungsmaßnahmen liegen. Damit habe ich mich in einer Kolumne beschäftigt. Weiterlesen