Kategorie: Verfassung

Obwohl das Grundgesetz nur sagt, die Parteien sollten an der politischen Willensbildung „mitwirken“, dominieren vor allem die Parteiführungen den ganzen Prozess. Das ist gefährlich für die parlamentarische Demokratie. Darüber – und wie es geändert werden kann – habe ich im Politischen Feuilleton bei Deutschlandfunk Kultur gesprochen.

Bundesweite Volksentscheide sind im Grundgesetz nicht vorgesehen. Ist die Reaktion auf die Weimarer Republik und das Dritte Reich heute noch zeitgemäß? In der OAZ (nur mit Abo lesbar) habe ich darüber geschrieben, welche Funktion und welche Platz sie in einer parlamentarischen Demokratie haben können.

Das Grundgesetz ist seit seiner Verabschiedung nicht nur länger geworden, sondern auch immer unverständlicher. Einfache Grundrechte wurden mit komplizierten Regeln zugedeckt. Auch ein Grund, warum es reformiert werden muss. Mein Beitrag (nur mit Abo) dazu im Freitag.

Im dritten Beitrag meiner Kolumne „Gut verfasst?“ beim Nomos Verlag geht es, neben einigen methodischen Punkten, mit denen ich auf Nachfragen zu den bisherigen Kolumnen reagiere, um die Frage, ob man den Bundesrat zu einem Senat aus direkt gewählten Regionalvertretern umbauen sollte.

Im Freitag habe ich über die schwache Bindung zwischen der politischen Klasse und der unpolitischen Bevölkerung geschrieben, darüber, welche Gefahren mit dieser Repräsentationslücke (nur mit Abo lesbar) verbunden sind und warum nur eine Reform des Grundgesetzes nachhaltig helfen kann.

Vielleicht hat das Grundgesetz nie so richtig funktioniert, es ist nur niemandem aufgefallen. Aber jetzt werden die Probleme unübersehbar – und wir müssen über die Verfassung diskutieren. Darüber habe ich eine Kolumne geschrieben.

Im Zuge der deutschen Einheit wurde die Chance auf eine neue Verfassung verpasst. Aber das Grundgesetz hat viele Schwächen, die sich in Krisenzeiten bemerkbar machen. Darum geht es in diesem Beitrag (nur mit Abo).

Das Bundesverfassungsgericht hat kein ernsthaftes institutionelles Gegengewicht, der Bundespräsident hat – über Repräsentation und Beurkundungsaufgaben, keine wichtige Funktion. In einer neuen Verfassung könnte sich das ändern. Dazu habe ich eine Kolumne geschrieben.

In einer Demokratie mit Gewaltenteilung soll, der einen Theorie nach, das Parlament Gesetzgeber sein. So lernen wir es auch in der Schule. Die Realität sieht anders aus. Wie lässt sich das ändern? Kolumne in der Serie „Gut verfasst?“ bei Nomos.