Kategorie: Verfassung

Im Freitag habe ich über die schwache Bindung zwischen der politischen Klasse und der unpolitischen Bevölkerung geschrieben, darüber, welche Gefahren mit dieser Repräsentationslücke verbunden sind und warum nur eine Reform des Grundgesetzes nachhaltig helfen kann.

Vielleicht hat das Grundgesetz nie so richtig funktioniert, es ist nur niemandem aufgefallen. Aber jetzt werden die Probleme unübersehbar – und wir müssen über die Verfassung diskutieren. Darüber habe ich eine Kolumne geschrieben.

Im Zuge der deutschen Einheit wurde die Chance auf eine neue Verfassung verpasst. Aber das Grundgesetz hat viele Schwächen, die sich in Krisenzeiten bemerkbar machen. Darum geht es in diesem Beitrag.

Das Bundesverfassungsgericht hat kein ernsthaftes institutionelles Gegengewicht, der Bundespräsident hat – über Repräsentation und Beurkundungsaufgaben, keine wichtige Funktion. In einer neuen Verfassung könnte sich das ändern. Dazu habe ich eine Kolumne geschrieben.

In einer Demokratie mit Gewaltenteilung soll, der einen Theorie nach, das Parlament Gesetzgeber sein. So lernen wir es auch in der Schule. Die Realität sieht anders aus. Wie lässt sich das ändern? Kolumne in der Serie „Gut verfasst?“ bei Nomos.

In der Ostdeutschen Allgemeinen / Berliner Zeitung habe ich darüber geschrieben, was passiert, wenn die Bundesländer nach den Wahlen im September unregierbar werden, weil keine Koalitionen mehr möglich sind. Das Problem zeigt auf, dass Fraktionen und Koalitionen ohnehin in Frage gestellt werden müssen.

Die Versammlungsfreiheit ist im Grundgesetz kein Jedermannsrecht, sondern ein Bürgerrecht, ein „Deutschenrecht“. Mit den Konsequenzen dieses Umstandes habe ich mich in zwei Kolumnen beschäftigt.

Mit dieser Frage beginnt meine neue Kolumnen-Reihe „Gut verfasst?“ auf der Website des Nomos-Verlages, in der ich Gründe und Ideen für eine grundsätzliche Verfassungsreform in Deutschland entwickeln werde,

2025 erschien ein Sammelband zu „75 Jahren Grundgesetz“ beim Nomos-Verlag. In einer längeren Kolumne habe ich Beiträge des Bandes besprochen.