Die Würde sei unantastbar, steht im Grundgesetz. Ist das eine Feststellung oder eine gesetzliche Vorschrift? Darüber habe ich eine Kolumne geschrieben.
Kategorie: Verfassung
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Gewaltenteilung in Deutschland?
Funktioniert die Gewaltenteilung in Deutschland zufriedenstellend? Es ist kompliziert. In einer ausführlichen Kolumne habe ich die Situation untersucht.
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Zur Meinungsfreiheit
Das Grundgesetz garantiert die Meinungsfreiheit, schränkt sie aber im nächsten Satz gleich wieder ein. Damit habe ich mich in zwei Kolumnen beschäftigt.
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Richterwahl fürs Bundesverfassungsgericht.
Das Auswahlverfahren für die Richter am Bundesverfassungsgericht begünstigt ein Gericht, das die Entscheidungen von Regierung und Parlament eher bestätigt als kritisch überprüft. Aber eine Änderung scheint fast unmöglich. Denn dafür würden wieder die gebraucht, die von der aktuellen Regelung profitieren. Darüber habe ich auf DieKolumnisten geschrieben.
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Bundestag ohne Koalition
Koalitionen und Koalitionsverträge sind für die Organisation des Parlaments vom Grundgesetz nicht vorgesehen. Inzwischen können wir uns zwar kaum noch vorstellen, dass es auch ohne ginge, aber die letzten Sitzungen des Bundestags vor der Wahl haben gezeigt, dass es womöglich sogar besser laufen könnte als mit Koalitions- und Fraktionsdisziplin. Darüber habe ich beim Cicero geschrieben.