Das Bundesverfassungsgericht hat kein ernsthaftes institutionelles Gegengewicht, der Bundespräsident hat – über Repräsentation und Beurkundungsaufgaben, keine wichtige Funktion. In einer neuen Verfassung könnte sich das ändern. Dazu habe ich eine Kolumne geschrieben.
Autor: Jörg Phil Friedrich
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„Gerechtigkeit“ von Bernhard Schlink
Eine kurze kritische Auseinandersetzung mit dem Essay „Gerechtigkeit“ von Bernhard Schlink habe ich im Freitag geschrieben (nur mit Abo lesbar).
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Das Parlament als Gesetzgeber
In einer Demokratie mit Gewaltenteilung soll, der einen Theorie nach, das Parlament Gesetzgeber sein. So lernen wir es auch in der Schule. Die Realität sieht anders aus. Wie lässt sich das ändern? Kolumne in der Serie „Gut verfasst?“ bei Nomos.
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Koalition und Fraktion verbieten
In der Ostdeutschen Allgemeinen / Berliner Zeitung habe ich darüber geschrieben, was passiert, wenn die Bundesländer nach den Wahlen im September unregierbar werden, weil keine Koalitionen mehr möglich sind. Das Problem zeigt auf, dass Fraktionen und Koalitionen (Beitrag ist nur mit Abo lesbar) ohnehin in Frage gestellt werden müssen.
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Versammlungsfreiheit
Die Versammlungsfreiheit ist im Grundgesetz kein Jedermannsrecht, sondern ein Bürgerrecht, ein „Deutschenrecht“. Mit den Konsequenzen dieses Umstandes habe ich mich in zwei Kolumnen beschäftigt.
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Braucht Deutschland eine neue Verfassung?
Mit dieser Frage beginnt meine neue Kolumnen-Reihe „Gut verfasst?“ auf der Website des Nomos-Verlages, in der ich Gründe und Ideen für eine grundsätzliche Verfassungsreform in Deutschland entwickeln werde,
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Richtig streiten
Bestellen Sie das Buch direkt beim Autor. Sie erhalten umgehend ein signiertes Exemplar, gern mit persönlicher Widmung. Falls Sie das Buch verschenken wollen, geben Sie gern den Namen und den Anlass an, das werde ich in der Widmung gern berücksichtigen.
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Rezension zu „75 Jahre Grundgesetz“
2025 erschien ein Sammelband zu „75 Jahren Grundgesetz“ beim Nomos-Verlag. In einer längeren Kolumne habe ich Beiträge des Bandes besprochen.
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Nato und Russland im Vergleich
Die NATO sei militärisch viel stärker als Russland, so heißt es oft. Das gälte auch, wenn man die USA herausrechnen würde – und deshalb sei jede Stärkung der Verteidigungsfähigkeit eigentlich Kriegstreiberei. Ist das wirklich so? Meine Kolumne geht dem nach.