Obwohl das Grundgesetz nur sagt, die Parteien sollten an der politischen Willensbildung „mitwirken“, dominieren vor allem die Parteiführungen den ganzen Prozess. Das ist gefährlich für die parlamentarische Demokratie. Darüber – und wie es geändert werden kann – habe ich im Politischen Feuilleton bei Deutschlandfunk Kultur gesprochen.
Autor: Jörg Phil Friedrich
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Erwartet uns ein heißer Herbst?
Dies ist keine Wetterprognose. Wenn die AfD bei den Landtagswahlen in Sachsen-Anhalt und in Mecklenburg-Vorpommern so stark wird, dass ohne sie nicht oder nur in absurden Koalitionen regiert werden kann, könnte das zu einer Zerreißprobe für die Gesellschaft führen. Wie man sich darauf vorbereiten könnte, habe ich in der OAZ (nur mit Abo) beschrieben.
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Volksentscheide auf Bundesebene
Bundesweite Volksentscheide sind im Grundgesetz nicht vorgesehen. Ist die Reaktion auf die Weimarer Republik und das Dritte Reich heute noch zeitgemäß? In der OAZ (nur mit Abo lesbar) habe ich darüber geschrieben, welche Funktion und welche Platz sie in einer parlamentarischen Demokratie haben können.
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Für ein verständliches Grundgesetz
Das Grundgesetz ist seit seiner Verabschiedung nicht nur länger geworden, sondern auch immer unverständlicher. Einfache Grundrechte wurden mit komplizierten Regeln zugedeckt. Auch ein Grund, warum es reformiert werden muss. Mein Beitrag (nur mit Abo) dazu im Freitag.
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Der Bundesrat als Senat
Im dritten Beitrag meiner Kolumne „Gut verfasst?“ beim Nomos Verlag geht es, neben einigen methodischen Punkten, mit denen ich auf Nachfragen zu den bisherigen Kolumnen reagiere, um die Frage, ob man den Bundesrat zu einem Senat aus direkt gewählten Regionalvertretern umbauen sollte.
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KI im Museum. Zeugnis oder Deutung
Auf der Fachtagung „Fokus Museum: KI und Co. im Museum“ habe ich einen Vortrag darüber gehalten, in welche Richtung sich das Museum durch den KI-Einsatz bewegt. Das Manuskript kann hier heruntergeladen werden.
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Repräsentationslücke und Grundgesetz
Im Freitag habe ich über die schwache Bindung zwischen der politischen Klasse und der unpolitischen Bevölkerung geschrieben, darüber, welche Gefahren mit dieser Repräsentationslücke (nur mit Abo lesbar) verbunden sind und warum nur eine Reform des Grundgesetzes nachhaltig helfen kann.
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Warum über die Verfassung diskutiert werden muss
Vielleicht hat das Grundgesetz nie so richtig funktioniert, es ist nur niemandem aufgefallen. Aber jetzt werden die Probleme unübersehbar – und wir müssen über die Verfassung diskutieren. Darüber habe ich eine Kolumne geschrieben.
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Auf dem Weg zu einer neuen Verfassung
Im Zuge der deutschen Einheit wurde die Chance auf eine neue Verfassung verpasst. Aber das Grundgesetz hat viele Schwächen, die sich in Krisenzeiten bemerkbar machen. Darum geht es in diesem Beitrag (nur mit Abo).