In der Ostdeutschen Allgemeinen / Berliner Zeitung habe ich darüber geschrieben, was passiert, wenn die Bundesländer nach den Wahlen im September unregierbar werden, weil keine Koalitionen mehr möglich sind. Das Problem zeigt auf, dass Fraktionen und Koalitionen (Beitrag ist nur mit Abo lesbar) ohnehin in Frage gestellt werden müssen.
Jörg Phil Friedrich
Philosoph und Publizist
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Versammlungsfreiheit
Die Versammlungsfreiheit ist im Grundgesetz kein Jedermannsrecht, sondern ein Bürgerrecht, ein „Deutschenrecht“. Mit den Konsequenzen dieses Umstandes habe ich mich in zwei Kolumnen beschäftigt.
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Braucht Deutschland eine neue Verfassung?
Mit dieser Frage beginnt meine neue Kolumnen-Reihe „Gut verfasst?“ auf der Website des Nomos-Verlages, in der ich Gründe und Ideen für eine grundsätzliche Verfassungsreform in Deutschland entwickeln werde,
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Richtig streiten
Bestellen Sie das Buch direkt beim Autor. Sie erhalten umgehend ein signiertes Exemplar, gern mit persönlicher Widmung. Falls Sie das Buch verschenken wollen, geben Sie gern den Namen und den Anlass an, das werde ich in der Widmung gern berücksichtigen.
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Rezension zu „75 Jahre Grundgesetz“
2025 erschien ein Sammelband zu „75 Jahren Grundgesetz“ beim Nomos-Verlag. In einer längeren Kolumne habe ich Beiträge des Bandes besprochen.
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Nato und Russland im Vergleich
Die NATO sei militärisch viel stärker als Russland, so heißt es oft. Das gälte auch, wenn man die USA herausrechnen würde – und deshalb sei jede Stärkung der Verteidigungsfähigkeit eigentlich Kriegstreiberei. Ist das wirklich so? Meine Kolumne geht dem nach.
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Social-Media-Verbot?
Nachdem in Australien ein Verbot der Social-Media-Nutzung für Kinder und Jugendliche beschlossen worden ist, hat natürlich umgehend auch in Deutschland eine Diskussion um dieses Thema begonnen. Im Freitag habe ich geschrieben, warum das eine absurde Idee ist. Was natürlich nicht heißt, dass sie nicht umgesetzt wird.
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Ist die Würde unantastbar?
Die Würde sei unantastbar, steht im Grundgesetz. Ist das eine Feststellung oder eine gesetzliche Vorschrift? Darüber habe ich eine Kolumne geschrieben.
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Regieren ohne Koalitionen
In der Sendung Politikum bei WDR 5 habe ich erklärt, dass das Prinzip Regierungskoalition schädlich für die Demokratie ist. Es macht Regierungen nicht stabiler und den Gesetzgebungsprozess schon gar nicht effektiver. notwendig wäre eine Stärkung des Parlaments.