Im Freitag habe ich über die schwache Bindung zwischen der politischen Klasse und der unpolitischen Bevölkerung geschrieben, darüber, welche Gefahren mit dieser Repräsentationslücke verbunden sind und warum nur eine Reform des Grundgesetzes nachhaltig helfen kann.
Jörg Phil Friedrich
Philosoph und Publizist
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Repräsentationslücke und Grundgesetz
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Warum über die Verfassung diskutiert werden muss
Vielleicht hat das Grundgesetz nie so richtig funktioniert, es ist nur niemandem aufgefallen. Aber jetzt werden die Probleme unübersehbar – und wir müssen über die Verfassung diskutieren. Darüber habe ich eine Kolumne geschrieben.
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Bundespräsident und Verfassungsgericht
Das Bundesverfassungsgericht hat kein ernsthaftes institutionelles Gegengewicht, der Bundespräsident hat – über Repräsentation und Beurkundungsaufgaben, keine wichtige Funktion. In einer neuen Verfassung könnte sich das ändern. Dazu habe ich eine Kolumne geschrieben.
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Koalition und Fraktion verbieten
In der Ostdeutschen Allgemeinen / Berliner Zeitung habe ich darüber geschrieben, was passiert, wenn die Bundesländer nach den Wahlen im September unregierbar werden, weil keine Koalitionen mehr möglich sind. Das Problem zeigt auf, dass Fraktionen und Koalitionen ohnehin in Frage gestellt werden müssen.
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Richtig streiten
Bestellen Sie das Buch direkt beim Autor. Sie erhalten umgehend ein signiertes Exemplar, gern mit persönlicher Widmung. Falls Sie das Buch verschenken wollen, geben Sie gern den Namen und den Anlass an, das werde ich in der Widmung gern berücksichtigen.
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Nato und Russland im Vergleich
Die NATO sei militärisch viel stärker als Russland, so heißt es oft. Das gälte auch, wenn man die USA herausrechnen würde – und deshalb sei jede Stärkung der Verteidigungsfähigkeit eigentlich Kriegstreiberei. Ist das wirklich so? Meine Kolumne geht dem nach.
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Social-Media-Verbot?
Nachdem in Australien ein Verbot der Social-Media-Nutzung für Kinder und Jugendliche beschlossen worden ist, hat natürlich umgehend auch in Deutschland eine Diskussion um dieses Thema begonnen. Im Freitag habe ich geschrieben, warum das eine absurde Idee ist. Was natürlich nicht heißt, dass sie nicht umgesetzt wird.
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Ist die Würde unantastbar?
Die Würde sei unantastbar, steht im Grundgesetz. Ist das eine Feststellung oder eine gesetzliche Vorschrift? Darüber habe ich eine Kolumne geschrieben.
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Regieren ohne Koalitionen
In der Sendung Politikum bei WDR 5 habe ich erklärt, dass das Prinzip Regierungskoalition schädlich für die Demokratie ist. Es macht Regierungen nicht stabiler und den Gesetzgebungsprozess schon gar nicht effektiver. notwendig wäre eine Stärkung des Parlaments.