Die hitzigen Diskussionen um die Besetzung der Funktion des Kulturstaatsministers bei der Bundesregierung hat mich zu grundsätzlichen Gedanken zum Föderalismus angeregt. Denn Kultur ist Ländersache, und somit braucht es beim Bund keinen extra Posten dafür – zumal die Behörde seit ihrer Gründung durch Gerhard Schröder ständig wächst. An ihrem Fall lässt sich das Spannungsverhältnis zwischen Zentralregierung und Subsidaritätsprinzip gut illustrieren.
Wozu Kulturstaatsminister?
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