In Berlin finden derzeit Koalitionsverhandlungen statt – ein Verfahren, das im Grundgesetz nicht vorgesehen ist. Das Grundgesetz kennt auch keine Koalitionen. Viele meinen, sie seien dennoch nötig, zugleich ist kaum jemand mit dem Vorgehen und den Ergebnissen zufrieden. Genau besehen sind Koalitionen undemokratisch, und ihr eigentliches Ziel ist die Disziplinierung der Abgeordneten. Darüber habe ich auf Freitag.de geschrieben.
Koalitionsverhandlungen: undemokratisch disziplinierend
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