Völkerrecht: Für eine Welt der Regionen

In der Verurteilung des russischen Einmarsches in die Ukraine ist sich die Welt fast einig. Ein „Bruch des Völkerrechts“ sei nicht hinnehmbar, die „Souveränität und territoriale Integrität der Staaten“ müsse geachtet werden. Kommentatoren und Politiker sind überzeugt: Dieses Prinzip sichert Stabilität und Frieden auf der Welt. Fraglos ist der von Putin befohlene Überfall auf die Ukraine ein Verbrechen gegen die Menschen und eine Gefahr für den Frieden in der Welt überhaupt. Auf der anderen Seite stellt sich die Frage, ob das Paradigma der territorialen Integrität nicht so problematisch ist, dass es einen Vorwand für Aggressionen bieten kann. Selbst Putin stellt den Grundsatz ja nicht in Frage, er bestreitet „nur“ die Eigenständigkeit der Ukraine und behauptet, die souveränen Grenzen Russlands würden das ukrainische Gebiet zumindest teilweise umfassen.

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