Zumwinkel und die Legitimität des Legalen

Legal ist, was den geltenden Gesetzen entspricht. Nach den geltenden Gesetzen wurde der Steuersünder Zumwinkel zu einer Bewährungs- und Geldstrafe verurteilt.

Legitim ist, was die Menschen für rechtens, für gerecht, für angemessen halten. Die meisten Menschen in Deutschland hätten sich für Zumwinkel ein härteres Urteil gewünscht, oder, genauer gesagt, sie sind der Meinung, dass er ein härteres Urteil verdient hätte.

Mir geht es im Folgenden um zwei Fragen, die nur den Fall, an dem ich sie diskutiere, gemeinsam haben:

  1. Müssen Gesetze so gemacht werden, dass Legalität und Legitimität in ihnen vereinbart werden?
  2. Ist die Strafe für Zumwinkel tatsächlich nicht legitim? Zumwinkel und die Legitimität des Legalen weiterlesen

Popcorn und das Heilige Deutschland

Während Stauffenberg im Kugelhagel des Standgerichts zusammenbricht, stopft sich der Mann neben mir die letzten Popcornkrümel in den Mund. Die Geschichte war ja allgemein bekannt, und vielleicht nutzt ein geübter Kinogänger diese Tatsache, um Cola und Nachos so einzuteilen, dass beim Abspann gerade der letzte Schluck getrunken und der letzte Bissen verdrückt werden kann.

 

„Es lebe das Heilige Deutschland“ waren die letzten Worte des Hitler-Attentäters. Wenn sie heute, 65 Jahre später, im Kino verhallen, fragt man sich, ob diese Worte mit uns noch irgendetwas zu tun haben. Was bleibt, hier und jetzt, von einem Stauffenberg? Popcorn und das Heilige Deutschland weiterlesen

Bürgerliche und Linke

Begriffe, die das politische Spektrum charakterisieren sollen, sind eigenartig: Man ist zwar schnell einig über eine grundsätzliche Zuweisung solcher Begriffe zu politischen Parteien oder Wählerschichten, aber wenn man fragt, was genau mit der Bezeichnung „Links“, „Bürgerlich“, „Liberal“ oder auch „Grün“ gemeint ist, kommt man in Schwierigkeiten: Bei positiven Begriffsbestimmungen kommt man zu Definitionen, die fast jeder politische Mensch für sich reklamiert, während bei negativen Bestimmungen keiner mehr da ist, der der entsprechenden Gruppe zugeordnet werden möchte.

Schnell kommt man auf diese Weise zu der Behauptung, alle politischen Parteien, insbesondere die großen Volksparteien, seien eigentlich kaum noch unterscheidbar, Wahlentscheidungen werden dann zunehmend nicht mehr nach dem Programm und den Zielen einer Partei, sondern nach Köpfen und persönlichen Sympathien getroffen, oder man geht, weil man sich nicht entscheiden kann und keinen Politiker so recht sympathisch findet, gar nicht mehr zur Wahl. Bürgerliche und Linke weiterlesen

Eben im e-Mail Posteingang

Ich habe eigentlich einen guten Spam-Filter, den Registrierungscode einer Programm-Erweiterung, den ich für 5 € bestellt hatte, musste ich gerade heute vormittag aufwändig aus dem virtuellen Mülleimer fischen. Aber die folgende Mail kam soeben doch durch – und die ist so schön, die muss ich hier einfach mal zeigen:

Betreff: Gesellschaft offnet 2 basierte Hauspositionen 20000-25000 EUR Eben im e-Mail Posteingang weiterlesen

Keine Sehnsucht nach Sozialismus

Keine Stärkung der Linken, dafür ein großer Erfolg für die Liberalen – das ist das Hauptergebnis der Landtagswahl in Hessen. Ein erstaunliches Resultat hat die Hessenwahl: Gerade in wirtschaftlich schwierigen und unsicheren Zeiten wächst der Anteil jener, die ihre Stimme einer liberalen Partei geben. Trotz Bankenkrise und steigender Arbeitslosigkeit scheint es keine wachsende Sehnsucht nach sozialistischen Experimenten zu geben. Keine Sehnsucht nach Sozialismus weiterlesen

Habermas und Ratzinger im Kampf der Kulturen

Es ist fast auf den Tag genau fünf Jahre her, da trafen sich die beiden alten Herren der deutschen intellektuellen Szene zu einem Gespräch zum Thema Dialektik der Säkularisierung: Über Vernunft und Religion. Die beiden Hauptvorträge sind inzwischen in einem kleinen schmalen Buch veröffentlicht, Ratzinger ist natürlich sehr klar zu verstehen, aber auch Habermas‘ Gedanken lässt sich recht gut folgen.

Das Thema ist noch immer äußerst spannend, die Frage, die an jenem Abend aufgeworfen wurde, noch immer nicht geklärt: Braucht die Demokratie mehr als sich selbst, um sich zu erhalten? Und wenn ja, wie werden diese Grundlagen gesichert? Habermas und Ratzinger im Kampf der Kulturen weiterlesen

Neurowissenschaft und Liebesdrogen

In der Nummer 457 von nature (online leider nicht verfügbar) bespricht Ming-Wei Wang unter der Überschrift „Future tigers of innovation“ das Buch „The Venturesome Economy“ von Amar Bhidé. Interessant dabei: Auch wenn nicht nur die Produktion sondern auch Forschung und Entwicklung immer mehr in Schwellenländer verlagert werden, müssen sich die Industrieländer nicht fürchten, denn die entscheidende Schicht der Innovation bleibt weiter den Industrieländern vorbehalten: Die Fähigkeit, innovative Produkte zu entwickeln.

Der „Spirit des Silicon Valley“ – das ist Unternehmertum. Risiken eingehen und Fehlschläge akzeptieren sind die entscheidenden Komponenten einer Kultur,die sich nur sehr lansam auch an anderen Orten der Welt entwickeln. Neurowissenschaft und Liebesdrogen weiterlesen